Bearbeiten von „Im Tal der Tränen …“

Rückblick Lasse Becker JuLi-Bundesvorsitz 2010-2013

;Im Tal der Tränen …

So könnte man meine Zeit als JuLi-Bundesvorsitzender wohl überschreiben, aber das würde ihr auch nicht ganz gerecht. Mit einem furiosen Ergebnis war die FDP 2009 – also ein Jahr vor meiner Wahl – in die Bundesregierung eingezogen, und JuLis und FDP waren danach so euphorisch, dass mir schon wegen meiner Enthaltung zum Koalitionsvertrag (eine von nur 5 Enthaltungen insgesamt) innerhalb der JuLis eine Zeit lang bescheinigt wurde, dass ich deshalb ja nichts mehr werden könne.

Es kam dann doch anders. Nachdem ich schon einige Jahre vorher – noch als Landesvorsitzender der JuLis Hessen – meinen späteren Vorgänger als JuLi-Bundesvorsitzenden Johannes Vogel vorgeschlagen hatte, ging es im Winter 2009/2010 dann in die spannende und knappste Kampfkandidatur in der Geschichte der JuLis. Nach einem äußerst fairen verbandsinternen Wahlkampf mit meinem ehemaligen baden-württembergischen Landesvorsitzendenkollegen Leif Schubert, lag Leif nach dem ersten Wahlgang noch 99 zu 97 vorn, aber hatte eben die erforderliche absolute Mehrheit knapp verfehlt. Im Zweiten Wahlgang konnte ich mich dann mit 101 zu 98 durchsetzen. Leif und ich haben es damit geschafft die einzige Kandidatur um den Bundesvorsitz ohne Nein-Stimmen hinzubekommen, auch wenn sich das in schwierigen Zeiten – ohne Spoilern zu wollen – bei meinen Wiederwahlen etwas ändern sollte.  

Danach ging die Arbeit los. Nach einer eher harmonie-orientieren Zeit unter Johannes Vogel war es leider notwendig, die Kritik an der FDP wieder mehr in den Blick zu nehmen.
Unzählige Prüfaufträge im Koalitionsvertrag und fehlender Umsetzungswille, weil man erst die NRW-Wahl und danach die X- und Y-Wahl noch schnell abwarten wollte, führten zu tiefer Unzufriedenheit beim Wähler und auch bei den JuLis. Mit Ausnahme der Aussetzung der Wehrpflicht, die natürlich gerade für uns JuLis besonders wichtig war, konnte man keine größere Reform sichtbar machen und auch die führenden Akteure der FDP agierten nicht immer glücklich. So kam es, dass die ersten Jahre von erheblicher Kritik und Verbesserungsvorschlägen – teils im Rückblick etwas zu hart formuliert, aber auch heute leider meist sachlich nicht falsch – an der Mutterpartei geprägt waren.

Prägend war in dieser Anfangszeit auch der Streit um den richtigen Kurs durch die Euro-Krise in 2011. Da auch die JuLis hier tief gespalten waren, gab es beim Bundeskongress in Oldenburg intensive und harte Debatten, bei denen sich der Verband aber mehrheitlich auf einen Kurs in Richtung eines klar abgegrenzten und deutlich definierten Rettungspaketes festlegte. Um Zeit für die Debatte zu haben, hatte der Bundesvorstand damals zwar auf einen formalen Leitantrag verzichtet, aber gleichzeitig hatte der Bundesprogrammatiker, ein gewisser Konstantin Kuhle, einfach privat als Delegierter ein paar Anträge (u.a. zur Euro-Rettung) eingebracht, so dass er am Ende de-facto zwei bis drei eigene Leitanträge beschlossen hatte. Darunter war auch ein Antrag mit einem klaren Bekenntnis zu föderalen Strukturen in der Bildungspolitik, den wir anschließend gegen den damaligen Generalsekretär Christian Lindner im Bundesparteitag durchsetzen konnten. Bei dieser Debatte habe ich vielleicht zu sehr polemisiert, aber so immerhin die Abstimmung gedreht … im Nachhinein wohl ein klassischer Pyrrhussieg, der an manchen Stellen leider bis heute eine sachliche Debatte über das Thema erschwert. 
In dieser Zeit entstanden auch 24-Stunden-Online-Formate, sei es erst privat zur Euro-Politik oder später zum FDP-Grundsatzprogramm für die JuLis, die manche Diskussion vertieft haben.
Das Grundsatzprogramm der FDP prägte dann das folgende Jahr. Wir JuLis konnten dort Akzente setzen und Schlachten gewinnen, die man sich heute kaum noch vorstellen kann:
Es war damals hoch umstritten, ob man die Verantwortungsgemeinschaft, überhaupt in die Beschlusslage der FDP aufnehmen wollte und erst in einer Nachtsitzung irgendwann gegen 4 Uhr morgens ließ sich Patrick Döring, der inzwischen nach Christians Rücktritt als neuer Generalsekretär die Debatte leitete, überzeugen, den Punkt aufzunehmen. Im Parteitag haben dann einige eher konservative Kräfte innerhalb der FDP noch versucht die Verantwortungsgemeinschaft wieder zu streichen, aber nach umkämpfter Debatte hat man sich mit Mehrheit für unsere Position und für Toleranz, Respekt und Offenheit der Lebensmodelle entschieden. 

Meine letzten anderthalb Jahre waren dann geprägt von einem Auf und Ab bei Wahlen – die FDP stand zwar häufig in Umfragen unter 5%, schaffte es aber immer mal wieder doch trotz schlechter Umfragen und vieler Wahlniederlagen, einige deutliche Siege zu erzielen – u.a. in Hamburg. Hier war beim Wahlkampf auf der Reeperbahn mit den JuLis Hamburg auch ein ganz frisches Neumitglied namens Ria Schröder dabei.  Das Problem war, dass mancher dann davon ausging, dass dies bei der Bundestagswahl einfach so ähnlich werden würde, auch wenn die Umfragen schlecht waren. Wir JuLis haben einen guten Wahlkampf gemacht: mit Bustour, mit Aktionen, mit viel Präsenz vor Ort und mit dem lustigsten Foto-Shooting mit viel nackter Haut – auch wenn das Bild aufgrund grüner Skandale leider erst ein Jahr später, nach meiner Zeit verwendet werden konnte . Die Sommerpressetour, die meinen Pressesprecher und Nachfolger Alex Hahn und mich durch ganz Deutschland geführt hatte, schloss im Nachhinein betrachtet fast symbolisch passend campend außerhalb des Bundestages mit dunklen Wolken am Horizont. Der Rest ist Geschichte. Eine Geschichte, die uns Liberale mahnen sollte, nicht wieder die gleichen Fehler zu wiederholen. 
Und man muss auch bei Geschichte wissen, wann es Zeit ist zu gehen, deshalb habe ich mich nachdem wir die Finanzen der JuLis APO-tauglich aufgestellt hatten, aufgrund persönlicher Anfeindungen, aber auch um Platz für den Neuanfang zu machen und vor allem um endlich meine Promotion abzuschließen, zurückgezogen.

Zum Schluss kann ich nur sagen: Auch wenn es nicht die leichteste Zeit für die JuLis und auch mich war, war es eine Ehre das Steuer der JuLis in schwierigen Zeiten zu halten, Akzente zu setzen, die JuLis bei Live-Schalten von Heute-Journal bis Tagesschau und Auftritten von Günter Jauch über Illner bis Stefan Raab zu vertreten. Ich kann jedem JuLi nur empfehlen: Bringt Euch ein, aber seid auch kritisch! Nicht alles, was die FDP macht und auch nicht alles, was die JuLis machen, ist richtig! Aber bleibt dabei sachlich und reflektiert Euch selbst, denn auch nicht alles auch was Ihr macht werdet Ihr im Nachhinein feststellen war richtig! Das weiß ich heute, hätte es vielleicht aber auch damals besser schon wissen sollen.

Bundesvorstände:
Jahr 1: Lasse Becker, Jan Krawitz, Laura Betz, Johannes Wolf, Christoph Blödner, Julia Hesse, Beret Roots, Jörg Wischinski, Julian Kirchherr, Konstantin Kuhle, Michael Kruse, Max Klefenz
Jahr 2: Lasse Becker, Laura Betz, Johannes Wolf, Konstantin Kuhle, Christoph Blödner, Julia Hesse, Beret Roots, Jörg Wischinski/Behrens, Kathrin Helling, Maximilian Klefenz, Michael Kruse
Jahr 3: Lasse Becker, Johannes Wolf (bis Herbst), Konstantin Kuhle, Kathrin Helling, Konrad Greilich, Max Klefenz, Alex Lipo, Alexander Hahn (ab Herbst Stellvertreter), Beret Roots, Marius Hoppe, Felix Rüger, Nora Woiwode (nachgewählt im Herbst)
Jahr 4: Lasse Becker (bis Herbst), Konstantin Kuhle, Kathrin Helling, Alexander Hahn (ab Herbst Bundesvorsitzender), Konrad Greilich, Miriam Reinartz, Alex Lipo, Marius Hoppe, Nora Woiwode, Florian Philipp Ott (hab Herbst Stellvertreter), Lasse Roth, Thomas Möhle (nachgewählt im Herbst)